LIGA veröffentlicht Positionspapier zur künftigen Sicherung sozialer Arbeit in Chemnitz

Auch Angebote der Volkssolidarität Chemnitz von Kostenreduzierung betroffen

Am 11. August 2010 stellte die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in der Stadt Chemnitz, in dem über den PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband Sachsen auch der Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e.V. mitwirkt, das „Positionspapier zur künftigen Sicherung sozialer Arbeit in der Stadt Chemnitz“ vor.

Hintergrund dafür ist unter anderem der im April 2010 von der Stadt Chemnitz veröffentlichte erste Entwurf des „Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes 2015“, worüber der Stadtrat im September entscheiden soll. Ausfallende Steuereinnahmen aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise und von Gesetzesänderungen, die Verminderung von Zuweisungen des Freistaates Sachsen und die zunehmende Verlagerung von Aufgaben des Bundes und Landes auf die Kommunen ohne einen finanziellen Ausgleich zwingen die Kommune dazu, jährlich über 50 Millionen Euro einzusparen. Andernfalls drohe die Nichtgenehmigung der Haushaltspläne und die „Zwangsverwaltung“ der Stadt durch die Landesdirektion. Zur Konsolidierung des Haushaltes sind nicht unerhebliche Kostenreduzierungen auch im sozialen Bereich vorgesehen. Zahlreiche Angebote für junge, ältere und einkommensschwache Einwohner der Stadt sind dadurch gefährdet.

Mit dem Positionspapier möchte sich die LIGA nicht nur an der Diskussion zu Kürzungsplänen beteiligen, sondern sie bietet auch eine partnerschaftliche Zusammenarbeit beim Finden von bezahlbaren Lösungen an. Sie möchte versuchen, Einfluss auf angedachte Veränderungen zu nehmen und im Vorfeld politischer Entscheidungen auf die Auswirkungen der Kürzungen hinweisen.

Erfreulich ist, dass die Stadt Chemnitz bereits frühzeitig die Träger über die angedachten Kostenreduzierungen informiert hat. In Gesprächen mit der LIGA konnten bereits einige bessere und vertretbarere Varianten zu einzelnen Punkten besprochen werden.

Beim Volkssolidarität Stadtverband Chemnitz e.V. sind die Begegnungsstätten und Kindertagesstätten von den geplanten Kostenreduzierungen der Stadt Chemnitz betroffen.

Der Wegfall von Fördermitteln ist beispielsweise für die Begegnungsstätte „Am Harthwald“ abzusehen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Einrichtung geschlossen werden muss. Der Vorstand und die Geschäftsführung möchten die Begegnungsstätte erhalten, wenngleich dies nur mit einem wesentlich geringerem Angebot möglich sein wird. Nach dem derzeitigen Stand kann sie nur noch für Veranstaltungen der Wohngruppen, für den gemeinsamen Mittagstisch und für ehrenamtlich geführte Zirkel geöffnet werden. Insgesamt werden vier Begegnungsstätten unterschiedlicher Träger vom Wegfall der Fördermittel betroffen sein. Für den Erhalt ihrer Angebote möchte die LIGA noch einen alternativen Vorschlag mit der Kommune besprechen.

Es wird jedoch nicht ausbleiben, dass der Stadtverband in den weiteren nicht geförderten Begegnungsstätten u.a. eine Kürzung der Kernöffnungszeiten vornehmen muss – im Interesse des Erhaltes der Einrichtungen.

Die geplanten Kürzungen bei den Kindertagesstätten werden vor allem die Eltern zu spüren bekommen. So soll die Subventionierung der Essensversorgung wegfallen. Die vom Stadtrat vor wenigen Monaten beschlossene Erhöhung der Betreuungszeit von 6 auf 7,5 Betreuungsstunden für Kinder von arbeitslosen Elternteilen wird wieder gestrichen werden. Starke Kürzungen sind zudem im Bereich der Sachkosten zu erwarten.